Ich bin zwar keine Grüne aber vielleicht in manchen Dingen ein wenig. So nehme ich mit Freuden zur Kenntnis, dass unser Freund und Aktivist in der Initiative-Links, Robert Zion, in seiner Eigenschaft als linker Grüner gegen die Tornadoeinsätze in Afghanistan mobil macht.
Die Grüne Basis schließt sich zusammen, um eine entsprechende SonderBDK herbeizuführen.
Was bleibt nach dem G8-Gipfel?
Diese Frage möchte die Initiative-Links bei einem Diskussionsabend klären. Im Vorfeld wurden Bürgerinnen und Bürger bei einem Stand der Initiative-Links über die Missachtung der Menschenrechte durch die G8 informiert.
Während des G8-Gipfels haben einige Teilnehmer der Initiative-Links vor Ort demonstriert. Die Daheimgebliebenen verfolgten in der Zwischenzeit die Aktionen in der Presse. Welcher Eindruck ist geblieben? Ob es Hunderte Autonome waren, die randalierten, oder ob „Agenten Provokateure“ eingesetzt wurden, die zur Gewalt motivierten, soll an diesem Diskussionsabend besprochen werden.
Ebenso sind der fragwürdige Einsatz der Bundeswehr und auch die Tornadoeinsätze Fakten, die näher erläutert werden müssen.
Der G8-Gipfel hat zum Nachdenken angeregt und das in vieler Hinsicht. Zum Einen sind die Kompromisse der Vertreter der sieben Industriestaaten und Russland in Sachen Klimaschutz weniger befriedigend und unverbindlich. Zum Anderen ist der Umgang mit der Demokratie und dem Demonstrationsrecht Seitens der Regierung erneut zu analysieren. Das Thema G8 ist noch lange nicht beendet.
Der Diskussionsabend der Initiatve-Links findet statt am Donnerstag, den 28. Juni 2007 um 19:30 Uhr in der Lokalität Kenkenberg, Gildenstraße 11 in Gelsenkirchen.
Ich bitte um eine rege Teilnahme.
Worum geht es? Bei meinen Recherchen stoße ich bei der Analyse der Arbeitslosenzahlen stetig an Grenzen. Die Politik und Wirtschaft verkündete im letzten halben Jahr, dass durch unser “immenses” Wirtschaftswachstum, viele Menschen in sozialversicherte Arbeitsplätze gebracht werden konnten.
Leider wird nur zu gerne vergessen zu erwähnen, dass diese sozialversicherten Arbeitsplätze zumeist auch Midijobs sind, von denen sich ein Mensch alleine kaum eine Existenz sichern kann.
Diese Petition bittet die Bundesregierung um Folgendes:
Weder das eine noch das andere ist zu unterstützen. Extremismus und Gewalt in jeder Form lehne ich absolut ab. Dennoch stellte ich mir, inspiriert von den Berichterstattungen um den G8-Gipfel, die Frage, in welchem Verhältnis Rechtsextremismus und Linksextremismus stehen.
Bei Gesprächen in meinem Umfeld fiel mir der bleibende Eindruck auf, dass DIE LINKEN gewaltbereit wären. In der Tat fand in den letzten Wochen eine einseitige Berichterstattung gerade beim Thema “Autonomen” statt. Aber was ist mit den rechtsextremistischen Gewalttaten? Wieso geraten sie in den Hintergrund? Da ich immer alles genau wissen will, suchte ich nach entsprechenden Zahlen und Statistiken.
Meine Recherchen brachten mich zu einem Artikel der Tagesschau. Dieser beinhaltete folgende Aussage von Bundesinnenminister Schäuble:
Das Zelt wirkte so hell. Und furchtbar stickig war es. Hoppla, die Sonne schien auf das mit Kondenswasser durchsetze Zelt. Puh, jetzt aber schnell raus hier. Ist ja furchtbar! Aha, so sieht der Campingplatz also bei Licht aus. Das Procedere mit den Duschen, etc. kannte ich ja schon. Heute war mein megagrünes neues T-Shirt „Rock gegen Rassismus“ aus dem Initiative-Links-Shop dran, welches ich mit ebenso großem Stolz trug, wie das vom Vortag.
Diszipliniert, wie „wir“ Engländer halt so sind, wird sich brav und geduldig zum Duschen angestellt. Das gab mir genug Zeit zuzusehen, wie sich unsere Campingfreunde mit merkwürdigen Bewegungen durch den Schlamm schleppten.
Die Folgen des G8-Gipfels beschäftigen uns weiter. Eigentlich sollten uns die Inhalte der Treffen der sieben Industriestaaten und Russland beschäftigen. Aber das ist leider ein wenig in den Hintergrund getreten. So wurden auch nicht wirklich bemerkenswerte Ergebnisse erzielt.
Was jedoch weiter von Interesse ist, sind die Tornadoeinsätze der Bundeswehr am 5. Juni in und um Reddelich.
Nicht nur, dass diese Einsätze erfolgten, nein, auch die Sicherheitshöhe von 150 m wurden unterschritten. Das Ministerium verstrickt sich derzeit jedoch in Widersprüche. Bei einer Anfrage vom Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wurde noch behauptet, dass die Flughöhe nicht unterschritten wurde.
Die erste Nacht haben wir also überlebt, wir sind nicht abgesoffen. Also wurde frohlockend die Dusche aufgesucht, damit man sich wieder halbwegs wie ein Mensch fühlt. Zur Feier des Tages, da die Linke ihren Fusionsparteitag hatte, zog ich mein schwarzes „Socialist“-T-Shirt an und fühlte mich priiiiima damit.
Auf dem Campinggelände stand auch ein kleiner Verkaufswagen, der (Instant-)Kaffee und Frühstück anbot. Nachdem Robert stundenlang vom Verkäufer gerufen wurde, weil sein Burger fertig war, lernte ich diesen Robert dann auch kennen und meinte nur: „Good morning, Robert!“.
So sah also jemand aus, der morgens um 8:30 Uhr einen Burger verspeist.
Nun ist sie wieder vorbei, meine Tour nach England. So war ich mit meiner Schwester Diana und meinem besten Freund Marcus Unterwegs zu dem besten Folkfestival, organisiert von der Oysterband. Der zweitbeste Act war “The Man They Couldn´t Hang”…und so ging es Schlag auf Schlag mit den Bands.
Unser Ziel war Leicester (gesprochen: Läster) De Monfort Hall (von mir gesprochen: Die Manfredhalle).
In doppelter Hinsicht. Aber nein, damit meine ich nicht das Blog. So habe ich damit doch gerade erst angefangen.
Zunächst verabschiede ich mich aus Deutschland und gucke mal, was die Engländer so treiben. Auf mich wartet das Big Session Festival mit campen und allem was dazu gehört. Wenn ich aus dem Koma wieder erwacht bin, sei es vom Allllohoool oder einfach nur Schlafentzug, werde ich bestimmt darüber hier berichten.
Aber der Zeitpunkt ist bezeichnend. Gerade wenn die Linke und WASG ihre große Hochzeit feiern, mach ich mich von dannen. Tja, so kann es gehen. Denn am kommenden Wochenende endet auch meine Zeit als stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei in Gelsenkirchen. So werde ich die Fusion aus der Ferne beobachten. Aber was kann da noch passieren?
Drei Jahre habe ich für eine starke Linke gekämpft, 10 Monate die Fusion im Vorstand mit vorbereitet, jetzt gönne ich mir eine Auszeit. Nach diesen Jahren werde ich mich hauptsächlich um die Initiative-Links kümmern aber besonders auch um mich.
So bin ich recht unbedarft in die Politik geschlittert und gebe zu, sehr viel gelernt zu haben. Nun möchte ich aber erst mal Luft schnappen und die Zeit nutzen um mich zu fragen: Wie geht es weiter? Ich habe noch Einiges an Inhalten aufzuarbeiten und zu lernen. Das werde ich in den folgenden Monaten tun. Und genau das kommt bei einer Vorstandsarbeit ein wenig zu kurz. Vorstand sein heißt verwalten, koordinieren und den “Haufen” zusammenhalten.
Das war nicht immer ganz einfach. Die Presse hat ja im März 2007 darüber berichtet. Und diese Dinge und das Konflikte lösen sind Kraftaufwendungen, die zu Lasten der inhaltlichen Arbeit gehen. Jetzt möchte ich mich wieder so richtig auf diese beziehen und mal schauen, was die (dann ehemalige) WASG und die Linke so in Gelsenkirchen und überhaupt bewerkstelligen.
Aber ich weiß, dass ich die Füße nicht lange stillhalten kann. Eine weitere Vorstandskandidatur kam wegen der o. g. Gründe für mich nicht in Frage, auch wenn ich darauf hin angesprochen wurde. Das ehrte mich natürlich sehr. Aber es wird mit uns (der Partei und mir) auch so irgendwie weitergehen. Und wer weiß, was da noch alles so drin ist.
Jetzt heißt es erst mal abfeiern beim Festival und in einigen Monaten wieder frisch am Verhandlungstisch der Partei sitzen.
See ya soon!
Mittlerweile sind die Foren, Internetseiten und auch alle anderen Medien voll mit Diskussionen über die Gewaltausschreitungen beim G8-Gipfel in Rostock vom 2. Juni 2007.
Noch immer versuche ich, meine eigene Position dazu zu finden. So wurde über die Legitimation der Gewalttaten zur Verteidigung der Demokratie bereits auf meiner “Mutterseite” der Initiative-Links diskutiert. Bisher habe ich mich aus der detaillierten Diskussion herausgehalten. So wurden zwei Extrempositionen vertreten, bei denen ich mich nur bedingt wiederfinde. Aber wie ist meine Haltung zu Gewaltausschreitungen bei Demonstrationen?
Fakt ist, die Ausschreitungen vom 2.6. waren die heftigsten nach 20 Jahren. Das sagt mir: Dies ist nichts Neues. Gewaltbereite Demonstrationen hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Daher die Situation in Rostock als das Debakel schlecht hin darzustellen ist nur eine einseitige Sicht.
Definitiv klar stellen möchte ich, dass ich mich von Gewalt distanziere. Niemad hat das Recht, einem anderen zu schaden! Aber genau an dem Punkt komme ich dann auch nicht weiter. Wo beginnt die Gewalt? Das ist keine leicht zu beantwortende Frage.
Meiner Meinung nach ist es schon Gewalt, in die Privatsphäre von Menschen einzudringen und sie mit Repressionen zu behandeln. Ebenso ist die Missachtung der Menschenwürde für mich Gewalt. Hartz IV ist meiner Auffassung nach eben Solche.
Aber auch das Schnüffeln auf Rechnern, Hausdurchsuchungen und Außer Kraft setzen der Unschuldsvermutung ist nicht nur Gewalt sondern schon ein immenser Eingriff in das Persönlichkeitsrecht. Aber was mich nach dem Verarbeiten des G8-Gipfels fast noch mehr beunruhigt ist der Einsatz der Bundeswehr. Zwar wird behauptet, sie waren nur zur Beobachtung dort. Aber gab es einen Beschluss? Wer veranlasste den Einsatz?
Für Patrick von der Grünen Jugend mag das alles noch nicht die Legitimation sein, die Demokratie mit Gewalt zu verteidigen. In seinem Blog kann man über seinen Standpunkt einen Einblick erhalten. Er hat durchaus Recht. Und es ist sehr wichtig, bei den aktuellen Ereignissen einen kühlen Kopf zu bewahren, zu analysieren und nichts aus Impulsivität zu tun…
…nur weil es den Artikel 20 im GG gibt:
“(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”
Und das “Fette” ist genau der Punkt. Auch wenn es manchmal schwer fällt, aber die “andere Abhilfe” haben wir noch in unserem Staat. Hier herrscht zum Glück noch keine Militärdiktatur oder Ähnliches.
Insofern stimme ich mit Patrick überein. Dennoch sehe ich die Gefahr, dass in den letzten Monaten oder auch Jahren unser Rechtsstaat Kuriositäten aufwies. Einen Teil habe ich bereits oben genannt. Ich weiß nicht, wohin unsere Gesellschaft sich entwickeln wird und will, aber ich kann nur hoffen, dass der Rechtsstaat nicht mehr gebeugt wird und die Menschen die Demokratie nutzen (können), um auch auf Widrigkeiten reagieren zu können.
