In der jüngsten Vergangenheit ist das Thema “Nazis” in Gelsenkirchen leider etwas konkreter geworden. Schmierereien an Gedenkstätten und weitere Propagandaaktionen wurden hier durchgeführt. Dennis wurde aktiv, in dem er immer wieder die Naziaufkleber von der öffentlichen Infrastruktur abknibbelte. Frei nach dem Motto: Haltet die Stadt sauber!

Letztendlich ist die Polizei auf die rechte Szene aufmerksam geworden und es gab vier Festnahmen.

Wie aber kann man der rechten Szene noch gehörig auf den Zahn fühlen? Mit Witz natürlich. Das ist eine “Waffe” welche die Rechten nicht kennen. Bei Patje findet Ihr ein Video, welches den Marsch der Obstgarde gegen Rechts zeigt. Ein neuer Antinazispruch wird geboren: “Was gibt der Deutschen Jugend Kraft? Apfelsaft, Apfelsaft!”

Aber nicht zu unterschätzen ist der Mut von Olivia Jones, welche sich auf einen NPD-Parteitag wagt und mit ihrer schillernden Persönlichkeit den Nazis doch ein wenig Unbehagen einflößt. Spruch des folgenden Videos: “Eure Frauenquote ist hier aber auch sehr gering. Man könnte fast meinen, das ist eine Schwulenveranstaltung!”

Seht selbst:

Wie ich in der Linkszeitung gelesen habe, sind die Lokführerstreiks ab Montag Mittag wahrscheinlich. An dem Feiertag, den 3. Oktober, soll nicht gestreikt werden. Wobei mir das als Pendler fürchterlich egal ist, da ich an diesem Tag nicht zur Arbeit muss.

Die Gewerkschaft der Lokführer GDL geht davon aus, dass die Streiks nicht lange andauern werden. Es wird vermutet, dass auf die Deutsche Bahn AG Seitens der Politik (und Wirtschaft?) Druck ausgeübt wird, einzulenken.

Informationen von der DB:

Die kostenlose Service-Hotline unter der Telefonnummer 08000 996633 bleibt bis auf Weiteres geschaltet. (Aus dem Ausland +49 1805 334444, Gebühren je nach Herkunftsland und Provider)

• Infos zur aktuellen Lage zum bundesweiten Zugverkehr: www.bahn.de/aktuell
• Informationen über zeitnahe Abweichungen vom Fahrplan: www.bahn.de/ris
• Nutzer mobiler Endgräte können aktuelle Reiseinformationen über mobile.bahn.de/ris abrufen

Mehr zum Streik der Lokführer findet Ihr hier im Blog oder bei Patje:

Wer die Lok wirklich steuert
Wieder Bahnstreik

und noch mehr.

Beginn: 04.10.2007, 19.30 Uhr

Ort: Lokalität Kenkenberg, Gildenstraße 11, Gelsenkirchen-Altstadt

Veranstalter: Initiative-Links

Teilnehmer: Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger

Beschreibung:

Bei Verwendung des Begriffs Rechtsstaat findet sich in der öffentlichen Meinung meist ein polarisiertes Begriffsverständnis über ein Zuviel an staatlicher Regelung.

An dem einen Pol finden sich diejenigen, denen zu viel geregelt wird, mit der Maßgabe, dass die Freiheit des Einzelnen zu sehr eingeschränkt wird. An dem anderen Pol finden sich diejenigen, denen zu viel geregelt wird, mit der Folge, dass die Wirtschaft in der freien Entfaltung gehemmt wird.

Zwischen diesen beiden Polen befindet sich ein Spannungsfeld in dem der Rechtsstaat verschiedene Mittel zur Begrenzung zügelloser Wirtschaftsinteressen im Sinne eines “sozialen Rechtsstaats”, wie ihn das Grundgesetz vorschreibt, anwendet, um die Marktwirtschaft vor Machtkonzentration durch Monopole auch vor sich selbst zu schützen.

Der Rechtsstaat heute wird maßgeblich von diesen beiden Seiten her bedrängt. Mit dem Abbau des Sozialstaats steht auch der Rechtsstaat unter dem Druck im Sinne einer freien Wirtschaft mehr Raum für Selbsthilfe und Eigenregie zu lassen. Selbst Sozialberatung und sozialgerichtliche Durchsetzungsmöglichkeiten geraten dabei ins Visier der politischen Akteure. Dem Abschuss freigegeben, ist das Stichwort für den Themenbereich Staatsnotwehr in Form von Onlinedurchsuchungen und Flugzeug-Abschuss ohne rechtliche Grundlagen. An dieser Stelle wird ganz besonders deutlich, wie sehr der Rechtsstaat notwendig ist, um mit seinen Mitteln ausufernde Wirtschaftsmacht und staatliche Gewalt zu kontrollieren. Wie und wo das im Einzelnen geschieht, darüber referiert Joachim Sombetzki am 4. Oktober ab 19.30 Uhr in der Lokalität Kenkenberg.

Ich bin ein absoluter Gegner von Hartz IV und ein Aktivist beim Thema “Bedingungsloses Grundeinkommen”. Dennoch ist mir bewusst, dass wir derzeit keine andere Möglichkeit haben, uns zunächst für die Erhöhung des Regelsatzes einzusetzen.

Der geforderte Betrag von 420 Euro ist dennoch zu wenig und unterhalb der Armutsgrenze. Die nationale Armutsgrenze beträgt nach EU-Standard 60% des gemittelten Nettoäquivalenzeinkommens (Median) in einem Land. 2003 lag die Armutsgrenze in Deutschland bei 938 Euro im Monat.

Trotzdem möchte ich Euch bitten, an folgender Onlinepetition teilzunehmen, um den ersten Schritt weg von der Armut in Angriff zu nehmen!

Arbeitslosengeld II: Erhöhung des Regelsatzes
Eingereicht durch: Florian Paul am Montag, 6. August 2007

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Am 15. September 2007 fand die Sonder-Delegierten-Konferenz (SDK) der Grünen in Göttingen statt. Hier könnt Ihr noch mehr Informationen erhalten.

Nun hat Robert seine Rede veröffentlicht. Diese Rede hat die Grünen ein wenig strubbelig gemacht aber die Basis wird diese Partei wieder glatt kämmen! Ich habe Robert live im Fernsehen reden gesehen. Ich hoffe, dass sein Enthusiasmus und Entschlossenheit auch so über den Text rüberkommt.

Zu finden ist der Text auf Roberts Seite, den ich Euch gerne ans Herz legen möchte!

Robert Zion, Göttingen, Lokhalle, 15.Sept.2007 (14:04 Uhr - 14:15 Uhr)
Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Delegierte, liebe interessierte Öffentlichkeit

Wir sind heute hier in Göttingen nicht zum einem erweiterten Fraktionstreffen zusammen gekommen, sondern zu einem Sonderparteitag. Das heißt für mich vor allem, dass wir uns heute nur einer Aufgabe zu stellen haben: Eine eindeutige und klare Positionierung der Partei zur falschen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung zu finden.

Die Botschaft von Göttingen sollte daher am Ende lauten: Wir sind eine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan eingegangen und wir nehmen diese Verantwortung auch in der und als Opposition war.

Und es gibt jetzt genau zwei Möglichkeiten, es falsch zu machen und diese Verantwortung eben nicht wahrzunehmen:

Entweder: Indem wir einen sofortigen Abzug fordern

Oder: Indem wir dem Kurs des “Weiter so” und “Mehr vom Gleichen” der Bundesregierung, der eine militärische Eskalation bewusst in Kauf nimmt, weiter zustimmen.

Beides wäre falsch und unverantwortlich.

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Im Alltag passieren so viele merkwürdige Ereignisse aber heute ist mir was passiert, darüber muss ich noch jetzt schmunzeln.

Halbtot schleppe ich mich im Moment mit einer fiesen Erkältung zur Arbeit. Ich habe den Eindruck, so auszusehen, wie ich mich fühle. Deshalb lasse ich meinen Blog im Moment etwas ruhen, bis dass ich wieder auf den Beinen bin.

Als ich heute (als Antikapitalist *hüstel*) Lotto spielen wollte, fragte die Dame, ob sie meinen Ausweis sehen dürfe. Mir fiel gerade die Kinnlade runter. Vor 2 Tagen, und da mache ich kein Geheimnis draus, bin ich 36 Jahre alt geworden. Und diese Dame meinte, ich könnte noch keine 18 sein!

Ich fühlte mich zuerst vergackeiert und fragte, ob sie die Dame nach mir auch fragen würde. “Nee, nur wenn ich mir nicht sicher bin!”, antwortete sie.

Holla die Waldfee, wenn das mal kein Kompliment ist.

Mit diesem Gedanken werde ich jetzt bestimmt wieder schnell fit und hüpfe wie ein junges Reh durch die Weltgeschichte

Während in Berlin eine Großedemonstration gegen den Afghanistankrieg stattfand, an dem auch Freunde von mir und Mitglieder der Initiative-Links, teilgenommen haben, fand die Sonder-Bundesdelegiertenkonferrenz der Grünen in Göttingen statt.

Auf Initiative von Robert Zion und dem Kreisverband Gelsenkirchen wurde dieser Sonderparteitag ins Leben gerufen. Mit Hilfe und Unterstützung vieler Kreisverbände konnte Robert und sein Team diesen Parteitag möglich machen und einen Antrag einreichen, der sich für den Abzug der Tornados aus Afghanistan ausspricht.

Weitere inhaltliche Informationen findet Ihr bei Patje.

Mit großem Stolz entnahm ich gerade den Medien, dass Roberts Antrag mit 361 zu 264 Stimmen angenommen wurde. Das war nicht wirklich vorhersehbar. Denn nach dem Kosovokrieg sind viele Grüne Linke, welche den Antrag hätten unterstützen können, aus dieser Partei ausgetreten. Aber wir können erfreulicherweise feststellen, dass es doch eine gute und engagierte Grüne Basis gibt, welche nicht nur links denkt, sondern auch so handelt.

Meine herzlichsten Glückwünsche gehen an Robert, sein Team und alle, die diese vernünftige und friedensorientierte Entscheidung mitgetragen haben.

Weitere Glückwünsche auch auf unserer “Mutterseite”.

Und ich befürchte, dass ich in unserem Blogtrio noch schneller war als die Grünlinge Dennis und Patje

Wenn man dem Buch “Das Ende Der Arbeit” von Jeremy Rifkin glauben schenken mag, und seine Argumentation klingt plausibel, befinden wir uns in der dritten industriellen Revolution. Die Revolution des IT-Zeitalters. Immer mehr wird das Medium E-Mail und Internet genutzt.

Daher finde ich es oftmals sehr erschreckend, wie Vorgesetzte und Unternehmer Mitarbeiter maßregeln und sanktionieren, wenn sie diese Medien am Arbeitsplatz privat nutzen.

Schauen wir uns die konventionellen Kommunikationsmittel an. Es ist kein Problem, einen Mitarbeiter morgens um 9 Uhr zeitungslesend am Schreibtisch sitzen zu sehen. Im Hintergrund läuft leise das Radio. Im Arbeitsvertrag wurde nicht festgehalten, dass zeitunglesen und radiohören am Arbeitsplatz verboten seien und mit arbeitspolitischen Konsequenzengeahndet werden. Diese Bild ist “normal”.

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Die Gruppe Exilfilm produziert unabhängige Filme. Mit der Kamera hat sie die G8-Proteste in Rostock und um Heiligendamm begleitet. Krawalle, Medien, interne Diskussionen, die beinahe Spaltung, die durch Solidarität abgewendet wurde und die erfolgreiche Blockade, die pfiffig die Polizei aushebelte, werden in eindrucksvollen Bildern gezeigt.

(Aus dem Newsletter Die Linke vom 12.9.07)

Quelle: 5 Finger geben sich die Hand

Verbunden mit dem Börsengang will der Essener RAG-Konzern mit einem neuen Namen in die Offensive gehen. Die profitablen Sparten Chemie, Energie und Immobilien des Mischkonzerns werden in Zukunft unter diesem Namen zu finden sein.

Evonik! Was verbinden wir mit diesem Namen? Ich vergesse ihn immer wieder. Zur Erinnerung schreibe ich diesen Blogeintrag. Und wenn ich mich wieder frage: „Wie hieß der profitable Abspaltungsbereich der RAG noch mal?“, dann werde ich mir das hier noch mal ins Gedächtnis rufen.

Gespannt bin ich auf die neuen BVB-Trikots. Jetzt muss ich Thorsten nicht immer fragen, was dieses Ausrufezeichen noch mal zu bedeuten hat.

Ich glaube, mit einem logischen Marketing hat der RAG-Konzern es nicht so. Ist es nicht unklug und auch schlecht für die corporate identity Logos und Namen zu verwenden, welche die Kunden nicht in Verbindung mit dem Produkt oder dem Unternehmen bringen? Hier haben Marketingagenturen schon so einiges verbasselt.

Evonik? Wer war das noch?