G8-Gipfel: Bundeswehreinsatz

In diesem Jahr haben wir von der Initiative-Links regelmäßig über den G8-Gipfel berichtet. Wir stellten fest, dass in Heiligendamm Zustände herrschten, die fern der Demokratie waren. Mehr Informationen gibt es im Bericht meiner “Mutterseite”.

Wir haben bereits erwartet, dass Niemand zur Verantwortung gezogen wird. So wurde auch aus Mangel an Beweisen das Verfahren gegen den Agent Provokateur eingestellt.

Heute gab es eine Stellungnahme der Bundesregierung zum Bundeswehreinsatz:

Im Bundestag notiert: G8-Gipfel in Heiligendamm

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/RRA) Die Bundeswehr hat beim G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni dieses Jahres ausschließlich technisch-logistische Hilfe geleistet und sich damit unterhalb der Schwelle zu einem Einsatz befunden. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/6046) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/5698), die - auf Zeitungsberichte zum G8-Gipfel verweisend - behauptet hatte, dass “die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit der Polizei wesentlich weiter als bei früheren Einsätzen” gegangen sei.

Quelle

Leider kann man die Antwort der Bundesregierung nicht herunterladen. Fehler über Fehler……

Ein Kommentar

  1. Ich halte grundsätzlich nicht viel davon, alles zu dramatisieren, aber was dort passiert ist, ist doch schon ziemlich übel - Ströbele hatte ja auch mal versucht das ganze aufzuschlüsseln und über 130 Interviews dazu geführt: Seine Ergebnisse zu Tornados, Kampfflugzeugen, Spähpanzern und auch den agent provocateurs finden sich hier http://www.patje.de/2007/09/18/auswertung-zum-einsatz-von-tornados-bundeswehr-und-v-leuten-beim-g8-gipfel/#more-488


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Der Beitrag wurde am 19. Oktober 2007 um 12:03 veröffentlicht und wurde in der Kategorie Politik gespeichert. Du kannst Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen TrackBack auf deiner Seite einrichten.