Pressemitteilung der Linksjugend [’solid]:

NPD-Fraktion boykottiert Gedenkminute – Linksjugend [’solid] fordert Verbot von NPD

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern weigerten sich die sechs Abgeordneten der NPD in dieser Woche zu einer Gedenkminute an die Opfer des Nationalsozialismus aufzustehen. Dazu erklärt Tamara Keuer, Landessprecherin der Linksjugend [’solid] – nrw:

Anlässlich des 75. Jahrestags der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler bat die SPD-Landtagspräsidentin die Abgeordneten, sich für eine Gedenkminute an die Opfer des Faschismus zu erheben. Die NPD weigerte sich jedoch strikt dagegen und blieb einfach sitzen. Infolgedessen wurde die Sitzung für eine Stunde unterbrochen, in der sich die Fraktionschefs von SPD, CDU, Linke und FDP darüber berieten, ob das ignorante Verhalten der NPD nach der Geschäftsordnung sanktioniert werden könnte.

Tamara Keuer, Landessprecherin der Linksjugend [’solid] – nrw, fordert daher Sanktionen: “Das Verhalten der NPD ist schier unfassbar! Hier sieht man erneut, wie gerechtfertigt ein Verbot der Partei wäre. Es ist nicht zu verantworten, dass die NPD ihre faschistischen Ansichten auch in den öffentlichen Körperschaften verbreitet.” Die Linksjugend [’solid] - nrw setze sich daher für ein generelles Verbot der NPD ein. “Wir kritisieren hier außerdem das Verhalten der Landtagspräsidentin”, so die Landessprecherin. “Erst wird die Sitzung für eine Stunde unterbrochen, dann wird kommentarlos fortgefahren.”