Zeitnah zu meinem Bericht “Die neue Rechte im Fußball” engagierten sich beim letzten Bundesligaspiel in Bochum (12. Spieltag) Werder Fans und und zeigten Zivilcourage gegen Nazis.

 Der Spiegel Online berichtet:

Als sechs Mitglieder der Organisation “Nordsturm Hansestadt Bremen” (NS-HB) kurz nach Spielende im Stadion zum wiederholten Mal ein Plakat mit ihrem Logo ausrollen wollten, skandierten die Fans der Grün-Weißen “Nazis raus” und provozierten - vereinzelt allerdings auch durch Handgreiflichkeiten - einen Einsatz der Polizei. Auch einige Bochum-Fans schlossen sich der Aktion an und bekundeten lautstark ihre Abneigung gegen Rechtsradikale im Stadion.

Der Beweis:

Eine Veranstaltung der Schalker Fan-Initiative e.V., dem Schalker Fanprojekt und den Falken AKS-Gelsenkirchen

Bereits im Juni 2008 haben wir von der Initiative-Links u.a. mit o.g. Organisationen den Themenabend „Die neue Rechte – Faschismus recht(s)zeitig erkennen“ veranstaltet.

Um präziser in das Thema einzusteigen, wurde in dieser Veranstaltung am 27.10.08 in der Flora der Schwerpunkt darauf gelegt, wie Nazis in Stadien und im allgemeinen Umfeld erkannt werden können.

Als Referenten konnten die Veranstalter Jürgen Peters von asp (agentur sozialer perspektiven e.V.) gewinnen.

Zunächst berichtet Jürgen, dass es sowohl die nach innen gerichteten Mitteilungssymbole gibt, welche nur von der Szene wahrgenommen werden und symbolisieren, dass es Sympathisanten gibt. Ferner werden Mitteilungssymbole benutzt, um seinem Umfeld zu zeigen, welcher Gesinnung man angehört.

So ist das Tragen von Kleidung der Marke Lonsdale nicht unbedingt ein Indiz dafür, dass es sich hierbei um einen Faschisten handelt. Es geht allein um die Kombination, wie z.B. Lonsdale T-Shirt in Verbindung mit einer Reichsflagge. Es bedarf in dieser Angelegenheit an enormen Fingerspitzengefühl und Wissen, um sicher zu erkennen, dass man es mit einem Faschisten zu tun hat. Bereits in unserer vergangenen Veranstaltung berichteten wir über die Autonomen Nationalisten, welche sich von linken Aktivisten optisch kaum noch unterscheiden.

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Am Wochenende vom 20.9.2008 haben Antifaschisten erfolgreich die Kundgebung der “Bürgerbewegung Pro Köln” zu verhindern gewusst. Einen erheblichen Schaden nahm Vorstandsmitglied von Pro NRW Kevin Gareth Hauer. So sei ihm doch seine beige Kravatte ruiniert worden.

Das Bündnis gegen Rechts hatte Mitleid und verfasste folgendes Schreiben mit einer kleinen “Wiedergutmachung”

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Hier geht es zum Artikel zu unserer Mobilisierung der Gegendemo zur Anti-Islam-Konferenz.

Folgendes möchte ich noch ganz deutlich hervorheben:

“Wir lehnen Gewalt ab”, erklärt Mitorganisator Paul M. Erzkamp (Falken). Aber: An friedlichen Sitzblockaden werde man sich am Samstag in Köln sehr wohl beteiligen. Was tun bei Konfrontationen mit Rechten? Wie verhält man sich gegenüber der Polizei? Diese und andere Fragen wurden im Spunk erörtert.

Von Freitag den 19. bis Sonntag den 20. September 2008 findet in Köln der Anti-Islam-Kongress statt. Dazu aufgerufen hat die „Bürgerbewegung Pro Köln“. Erwartet werden bis zu 1.000 Rechte vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen.

Im Hinblick auf das Wahljahr 2009 will „pro Köln“ diesen Kongress nutzen, um den Wahlkampf mit ihrer rechten Propaganda zu eröffnen. ein weiteres Ziel soll sein, die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa auszubauen.

Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln“ kommen aus Parteien und Gruppierungen wie NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“.

Zu diesem Kongress werden VertreterInnen aus anderen europäischen extrem rechten Parteien erwartet, wie z.B.

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Pressemitteilung DIE LINKE

Neonazis setzen wiederholt tödliche Waffe ein. Staatschutz will keinen politischen Hintergrund sehen.

Innerhalb von nur 14 Tagen ist das Wahlkreisbüro der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE) in der Nacht auf Freitag erneut Ziel eines Anschlags durch Neonazis geworden. Nach Aussage eines Zeugen zerstörte gegen 1.45 Uhr ein Geschoss die Frontscheibe des Wahlkreisbüros. Die Handschrift dieses Überfalls ist identisch mit dem Angriff am 15. August, bei dem Neonazis zusätzlich Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt auf die Scheibe geklebt hatten.

“Das ist jetzt der vierte Anschlag auf mein Büro”, erklärt Jelpke. Zum Zeitpunkt des Anschlages ist das Büro von einem Mitarbeiter der Partei genutzt worden. “Es ist nur dem Zufall zu verdanken, dass sich dieser Kollege gerade in einem anderen Raum aufgehalten hat”, so Jelpke. “Die Scheibe wurde, wie bereits vor zwei Wochen, mit einem Geschoss zertrümmert, wahrscheinlich einer Stahlkugel, die aus einer Zwille abgefeuert wurde. Diese Waffe ist lebensgefährlich. Die Neonazis scheinen jetzt auch Schwerverletzte oder gar Tote in Kauf zu nehmen.”

Die Staatsschutzabteilung der Dortmunder Polizei weigert sich jedoch, den Tatort kriminaltechnisch zu untersuchen. “Die Beamten haben meinen Mitarbeitern erklärt, es sei ja nicht sicher, ob es wirklich einen politischen Hintergrund für den Angriff gibt”, so Jelpke. “Dafür fehlt mir jegliches Verständnis. Das Bundeskriminalamt nimmt derzeit wegen der gehäuften Anschläge eine Neueinschätzung meiner Gefährdungslage vor; Bundestagspräsident Norbert Lammert hat vor wenigen Tagen aus den gleichen Gründen die fälligen Sicherungsmaßnahmen am Büro genehmigt, nur der Staatsschutz stellt sich blind und taub.”
Dabei ist nicht nur das Wahlkreisbüro Ziel von Anschlägen: In derselben Nacht ist der Eingangsbereich des Wohnhauses von Helmut Manz, einem bekannten Antifaschisten und Aktivisten der Partei DIE LINKE, mit Judenstern und Fadenkreuz beschmiert und Scheiben seines PKW zertrümmert worden.

Ulla Jelpke: “Die Neonazis treten immer gewalttätiger auf. Umso wichtiger ist es, am 6. September gegen den Naziterror zu demonstrieren.” Für diesen Tag hat Jelpke eine Gegendemonstration gegen Nazi-Aufmarsch angemeldet.

Seit wenigen Jahren etabliert sich das Festival “Seid laut gegen Krieg” immer mehr in Gelsenkirchen. Lokale und regionale Bands bereichern das Fest, welches regelmäßig zwei mal im Jahr stattfindet.

“Seid laut gegen Krieg” ist ein nicht kommerzielles antifaschistisches Projekt, bei dem Spaß und Musik im Vordergrund stehen. Auch für veganes Essen und Getränke zu günstigen Konditionen ist gesorgt.

Das Festival findet statt:

Wann: am 30. August 2008
Wo: Im Stadtgarten an der Zeppelinallee in Gelsenkirchen (Pavillon)
Uhrzeit: ab 15 Uhr
Umsonst und draußen

Die zu erwartenden Bands:

Punch ´n´Judy (hier auch ein Bericht auf meinem Blog)

Fat Flanders

Pearls before swine

Missharmonic Trouble

Sightless View

Die radikal alternativen Faulenzer (Leider auf dem Flyer vergessen)

Noch so sehr lange beschäftige ich mich nicht mit den Inhalten des Antifaschismus´. Bisher handelte und argumentierte ich nach einem allgemein gültigen Bild, welches man durch den Geschichtsunterricht vermittelt bekommen hat. So etwas wie die Nazis darf es nicht mehr geben!

Soweit zu gut bzw. schlecht. Durch die Initiative-Links und die Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts setze ich mich ein wenig detaillierter mit diesem Thema auseinander. Nicht zuletzt nach der von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichen Studie „Ein Blick in die Mitte, zur Entstehung rechtsextremer und demokratischer Einstellung in Deutschland“ bin ich hellhörig geworden,

Die derzeitige politische Ignoranz zu diesem Thema schafft den Nährboden zum aufkeimenden Faschismus. Menschen haben Existenzängste, glauben nicht mehr an unsere Demokratie und finden keinen Ausweg mehr. Nur zu gerne lauschen sie den wohlwollenden Klängen rechter Parteien, wie z.B. pro Gelsenkirchen. Argumentativ, sofern man das sagen kann, fischen rechte Parteien und Organisationen an den Knackpunkten der fehlgeschlagenen Sozialpolitik. Sie versprechen, sich gegen das eigentliche Übel einzusetzen. Das ist ganz besonders der Moscheebau und der aufkeimende Islamismus.

Woher die soziale Schieflage tatsächlich kommt wird von den Rechten schlicht weg unterschlagen. Wer empfindet Manager, die jedwede Möglichkeit auslassen, Steuern zu bezahlen, als unsozial? Da steckt viel zu viel Politik und Wirtschaftsdenken drin. Demnach ist es einfacher, sich gegen einen Moscheebau um die Ecke zu stellen. Und schon haben wir wieder einen Sozialstaat. Kling das übertrieben? So funktioniert die Strategie der Rechten.

Nun frage ich mich, wie unser Rechtssystem mit der Entwicklung der neuen Rechten umgeht?

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Am Mittwoch den 04.06.2008 fand diese Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts, Initiative-Links, Schalker Fan-Initiative e.V. und der VVN BdA e.V. in der Flora in Gelsenkirchen statt.

Als Referenten konnten wir Paul M. Erzkamp (Falken, Initiative-Links) und Dennis Seigerschmidt (VVN BdA e.V.) gewinnen.

Wir hatten überhaupt keine Ahnung, wie viele Interessierte wir wohl zu erwarten hätten und ein plötzlich eintretender Gewitterregen schwächte unsere Hoffnung auf eine gut besuchte Veranstaltung. Dem war aber nicht so. Mehr als 40 Interessierte Gäste durften wir zählen.

Besonders gut passte eine Ausstellung des Ricarda-Huch-Gymnasiums zu dem Thema „Spurensuche“. Hierbei ging es um die Spuren von Opfern des Nationalsozialismus in Gelsenkirchen wie Fritz Rahkob, Alfred und Margarethe Zingler, Paul Bukowski, Kurt Neuwald und Heinrich König. Bei diesem Ambiente ließ sich unser Themenabend sehr gut abhalten.

Schalker Fan-Initiative e.V.:

Nach der Begrüßung bat ich Sven Schneider, 2. Vorsitzender der Schalker Fan-Initiative e.V. auf die Bühne. Er berichtete zusammenfassend über derzeitige Projekte wie zum Beispiel eine Plakataktion in der U-Bahn. Dort werden die Menschen aufgerufen, sich gegen Faschismus einzusetzen und Zivilcourage zu zeigen, in dem sie der Schalker Fan-Initiative oder der Polizei Hinweise geben, wenn sie faschistische Aktionen erkennen.

Ebenso wurde auf eine Aktion der NPD hingewiesen, welche in der Arena auf Schalke am 31.5.2008 beim Länderspiel Deutschland gegen Serbien ausgeführt wurde. Es wurde zugelassen, dass die NPD in der Arena WM-Planer verteilen konnte. Mehr dazu könnt Ihr hier lesen.

Paul M. Erzkamp (Falken, Initiative-Links): Strukturen der neuen Reche

Paul begann seinen Vortrag mit der Extremismusideologie der Rechten. Zu den rechten Parteien sind die NPD, DVU, Republikaner und die sich neu strukturierende PRO-Bewegung (Pro NRW, Pro Köln und Pro Gelsenkirchen) zu zählen. Als Medium einer rechten populistischen Meinungsmache kann man die Zeitung „Junge Freiheit“ und „Bildzeitung“ zählen.

Die „Junge Freiheit“ legt besonderen Wert auf ein seriöses Erscheinungsbild. Aus den Artikeln geht eine ungerechtfertigte Kritik am Staat Israel aus. Darüber hinaus wird der „Roten Hilfe“ unterstellt, dass sie die RAF unterstützen würde.

Die Bildzeitung ist bekannt für ihre Hetzkampagnen, welche anscheinend eingesetzt werden, um die gefühlte Ungerechtigkeit der Bevölkerung im Hinblick auf Sozialschmarotzern und Ähnlichem zu befriedigen. So werden gerne undifferenzierte Statistiken kommentiert, welche aussagen, dass ausländische Jugendliche immer krimineller werden.

Anbei ein Schaubild über die Entwicklung nichtdeutscher Tatverdächtige (alle Altersgruppen) aus der „Polizeilichen Kriminalstatistik 2007“ vom Bundesministerium im Inneren:

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Zufrieden sind die Veranstalter des Themenabends „Die neue Rechte – Faschismus recht(s)zeitig erkennen“. Das Bündnis gegen Rechts, die Initaitive-Links, die Schalker Fan-Initiative und VVN BdA e.V. repräsentierten zum ersten mal gemeinsam in der Flora ihre Position gegen rechts. Die Informationen der Vorträge waren so tiefgreifend, dass weitere Veranstaltungen bereits geplant sind.

Was die mehr als 40 Interessierten beschäftigte, wurde in einer lebhaften Diskussion deutlich. Wie soll man sich verhalten, wenn man Zeuge eines Übergriffes wird oder wenn rechte Graffitis entdeckt werden?

Die Veranstalter empfahlen, sich in diesem Fall an die Polizei oder an eine der veranstaltenden Initiativen zu wenden.

Besorgt zeigten sich alle Beteiligten über die Pro-Entwicklung in NRW. Die Bürgerinitiative Pro NRW um Kevin Gareth Hauer, ein ehemaliges Mitglied der Republikaner, versucht sich derzeit mit Informationsständen in Gelsenkirchen einen positiven Namen zu machen. Die aus der Bürgerinitiative hervorgehende Partei Pro Gelsenkirchen hat bereits schon in der Vergangenheit mit ihren Veranstaltungen für Unruhe gesorgt.

Es wurde darüber informiert, dass von der aus sieben rechten Organisationen bestehende AG-Ruhr-Mitte regelmäßig Flyeraktionen und Demonstrationen abgehalten werden. Von ihnen werden beispielsweise Themen besetzt, die sich gegen das Ausländerwahlrecht wenden.

Als Reaktion auf diese steigenden Aktivitäten sind bereits Informationsveranstaltungen zu Pro NRW und der AG-Ruhr-Mitte in Planung.

Den Veranstaltern war es wichtig, auf die Entwicklung von Rechts aufmerksam zu machen. Die positive Resonanz der Interessierten deutete darauf hin, dass eine hohe Bereitschaft da ist, sich dem rechten Gedankengut in den Weg zu stellen.