ZECHE CARL
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Presseerklärung der Belegschaft der Zeche Carl

Operation gelungen, Patientin tot!?

Nachdem noch vor wenigen Wochen eine gemeinsame Erklärung der Stadt Essen und des Verwaltungsrates des Zeche Carl e.V. ein Fortführung des soziokulturellen Standortes der Zeche Carl im Essener Norden zusagte, gibt es nunmehr unübersehbare Anzeichen dafür, dass eines der größten und ältesten soziokulturellen Zentren der Bundesrepublik mehr oder weniger eiskalt und ohne öffentliches Aufsehen abgewickelt wird.

Damit stehen nicht nur 73 Arbeitsplätze, 18 davon hauptamtlich, auf dem Spiel sondern auch die Fortführung der soziokulturellen Arbeit mit all ihren kulturellen, pädagogischen, sozialen und gesellschaftlichen Dimensionen.

Eine inhaltliche und konzeptionelle Mitarbeit der Kolleginnen und Kollegen im Zeche Carl e.V. wurde von Verwaltung und Politik bislang weder nachgefragt noch zur Kenntnis genommen ? wenngleich mehrfach angeboten. Dieses Angebot halten wir nachhaltig aufrecht!

Auch das deutet darauf hin, dass eigene Konzepte eine kommerzielle Weiternutzung des sich in städtischer Liegenschaft befindlichen Gebäudekomplexes vorsehen. Auch hier mehren sich Anzeichen, dass bereits erste Gespräche mit entspr. Interessenten geführt werden.
Auch die zunächst in Aussicht gestellte Weiterführung des Kinder- und Jugendbereiches scheint ausgeschlossen ? erste Gespräche mit anderen Anbietern im Stadtteil werden bereits geführt.

Bis zum 30.9. befindet sich der Zeche Carl e.V. in vorläufiger Insolvenzprüfung, die nach Aussage der Stadt Essen zum 1.10. in eine Insolvenz münden wird. Bereits jetzt werden den MitarbeiterInnen Verträge zur Überleitung in eine städtische Transfergesellschaft unterbreitet, ohne nach alternativen Lösungen gesucht zu haben ? ohnehin nur eine evtl. Lösung für eine kleine Minderheit der Gesamtbelegschaft.

Insbesondere enttäuscht zeigen sich die MitarbeiterInnen von der ausbleibenden Unterstützung bzw. Solidarität der Grünen Ratsfraktion. Zählen hier die Vorwahlkämpfe bereits mehr als Inhalte? Zollverein, Philharmonie und Straßenstrich ja ? notwendige Soziokultur, Stadtteilarbeit und Raum für Essener BürgerInnen im Norden nein?

Wohlgemerkt: Es geht nicht um Millionenbeträge sondern um eine Aufstockung des (übrigens seit 14 Jahren gleich gebliebene) jährlichen Zuschusses um 80.000 Euro!

MitarbeiterInnen der Zeche Carl

Derzeit kursiert ein Name immer wieder durch die Medien: Günter Wallraff, Journalist, Aufdecker, Entdecker und Undercoveragent oder wie man ihn nennen will. Seine Methode ist ganz einfach: Er schleust sich dort ein, wo es weh tut, sammelt seine Eindrücke aus erster Hand und informiert die Öffentlichkeit. Es sind Umstände und Zustände, über welche die Betroffenen nicht zu reden vermögen, weil sie sonst Repressionen zu erwarten hätten.

In seinem jüngsten Werk berichtet Wallraff über die Zustände bei Weinzheimer, dem exklusiven Brötchenlieferant für den Discounter Lidl. Der Artikel „Unser täglich Brötchen“, der in der Zeit erschienen ist, zeigt wieder ein mal mehr, wohin der Preisdruck der Marktführer kleinere Betriebe hinzwingen kann, so dass Moral, Anstand und auch die Menschenwürde gänzlich ausgeblendet werden.

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Kürzlich führte ich eine angeregte Diskussion über unsere Kinder, die nicht wollen, ungezogen sind und gesellschaftlich überhaupt nicht kompatibel sind.

Leider musste ich feststellen, dass die Bildzeitung, INSM und die Bertelsmannstiftung wieder ihre Arbeit „gut“ gemacht haben.

Hier ein paar Auszüge dieser Diskussion:

Diskussionspartner:

Die Schüler heutzutage können doch nichts mehr. Was lernen sie denn noch? Sie wollen doch nicht, guck sie dir doch mal an. Kein Benehmen, kein Willen zu lernen.

Ich:

Der Unterrichtsausfall an öffentlichen Schulen hat in der letzten Zeit enorm zugenommen. Bereits zu meiner Schulzeit (Abi ´91), sind sehr viele Fächer wegen Lehrermangels nicht oder geringfügig unterrichtet worden. Erdkunde wurde mir ab der 7. Klasse nicht mehr nahe gebracht und Physik hatten wir auch nur am Rande. Diese Situation hat sich für die jetzigen Schüler nicht verbessert. Es kann gar nicht das Wissen vermittelt werden, welches laut Lehrplan vermittelt werden müsste.

Dazu ein Auszug aus einem Bericht aus erziehungstrends.de

„Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ in ihrer Ausgabe vom 24.9. 06 meldet, warnt der Philologenverband vor einer dramatischen Zunahme des Unterrichtsausfall an den deutschen Schulen. Die Lage könne sich bei einer Steigerung der fehlenden Lehrer von im Vorjahr 10.000 auf jetzt 14.-16.000 eklatant verschlechtern, so dass in diesem Schuljahr bis zu einer Million Unterrichtsstunden pro Woche ersatzlos ausfielen: eine erschreckend hohe Zahl, die zu einer starken Verminderung der schulischen Qualität bundesweit führt und die durch keine anderen Maßnahmen aufgefangen werden kann“.

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Immer mehr rückt in die Öffentlichkeit, welchem Druck arglose Arbeitnehmer Tag täglich durch den Arbeitgeber ausgesetzt sind.

Wir erfahren über Lidl, dass hier weiterhin Gründungen von Betriebsräten mit lausigen Machenschaften unterbunden werden. Ebenso spionieren Plus, Lidl, Schlecker und viele, viele Unternehmen immer mehr ihre Mitarbeiter per Video aus.

Das Traurige ist, dies ist nicht die Ausnahme sondern bereits die Regel. Wer hat nicht schon mal Erfahrung mit Mobbing oder anderen Druckmitteln gemacht? Das Vertrauen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber marodiert stetig dahin.

Auf der anderen Seite wird uns immer wieder vorgegaukelt, dass die Arbeitslosenstatistik monatlich so hervorragend sinkt und Herr Bundeswirtschaftsminister Glos träumt gar von einer Vollbeschäftigung. Davon darf er auch weiterhin gerne träumen.

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Was das unterbreitete Angebot der Arbeitgeber für die Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst in Zahlen bedeutet, zeigt die Pressemitteilung des NRW-Landesvorstandes DIE LINKE:

DIE LINKE. NRW zum Schlichterspruch für den öffentlichen Dienst

Edith Fröse, stellvertretende Landessprecherin DIE LINKE. NRW dazu:
“Die Zahlentrickserei soll das Minus verschleiern, längere Arbeitszeit kürzt Löhne und vernichtet Arbeitsplätze. Während die Arbeitgebervertreter dem Schlichterspruch einstimmig zugestimmt haben, lehnten die Gewerkschaftsvertreter ab.”

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Der fünfte und letzte Teil meines Grundkonzeptes über das Bedingungslosen Grundeinkommens befasst sich mit den oft gestellten Fragen.

Vorangegangene Texte:

1. Geschichte des BGEs
2. Einführung ins BGE
3. BGE und Arbeit
4. Finanzierungsmöglichkeiten

Bild von bettybraun

8. Oft gestellte Fragen

8.1. Bekommen Top-Manager, Millionäre und andere Besserverdienende auch das BGE?

Ja, auch die Manager erhalten das BGE. Der Grundsatz ist, dass jeder Mensch ohne Bedarfsprüfung den festgesetzten Satz erhält. Aber in Zeiten eines eingeführten BGEs wäre die Finanzierung von Managern mit zusätzlich etwa 950,-€ pro Monat vertretbar, wenn sie ihre Steuern auch wieder in Deutschland bezahlen werden. In Anbetracht dessen, dass eine allgemeine Verbesserung der Gesellschafts- und Binnenmarktstruktur geschaffen wird, kann dieses „Opfer“ gerne erbracht werden.

Es sollte bedacht werden, dass im Gegenzug zu dem „Zusatzeinkommen“ der Manager es keine finanziell bedingte Obdachlosigkeit und Armut mehr geben wird.

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Vorherige Artikel:

1. Die Geschichte des BGE
2. Einführung in das BGE, Teil I
3. BGE und Arbeit, Teil II

Quelle

Fortsetzung

7. Finanzierung des BGE

7.1. Grundrechnung

Bisher wurde bewusst kein Betrag genannt, dem das BGE Zugrunde liegt. Mir war es wichtig, dass der Leser sich diesem Thema generell öffnet und feststellt, dass das BGE ein Lösungsansatz für eine gesicherte Existenz unserer Gesellschaft ist. Ist die Bereitschaft da, dieses Konzept zu realisieren, werden sich auch Wege der Umsetzung und Finanzierung finden.

Nehmen wir als Grundlage den Schwellenbetrag, welcher aus der Armut herausführt. Das sind, wie in Absatz 6 erwähnt 938,–€ pro Kopf und Monat. Runden wir den Betrag auf 950,–€ auf, dann ergibt sich folgende Rechnung:

950,–€ x 82 Mio. BürgerInnen = 77,9 Mrd.€ pro Monat (=935 Mrd.€ pro Jahr)

Dies ist ein Beispielbetrag und soll nur vermitteln, wie eine Finanzierung aussehen könnte.

7.2. Sozialausgaben

Die Sozialausgaben in der BRD betragen im Jahr etwa 735 Mrd. €

Diese würden in das BGE umgewandelt werden. Denn in diesem Betrag sind auch Ausgaben von bürokratische Kosten, welche reduziert bzw. eingespart werden könnten, enthalten. Es würde keine Verwaltung mehr bei der Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe, BaföG, ARGE, Kindergeld, etc. geben. Nur ein einziger Verwaltungsapparat wäre notwendig. Die Verwaltung für das Bedingungslose Grundeinkommen.

Der Vorteil ist, dass die Gesetzmäßigkeiten vereinfacht sind und klare Linien vorgegeben werden. Bei der derzeitigen ARGE-Situation fehlt vielen Sachbearbeitern eine klare Vorgabe. Viel zu oft liegt das Schicksal eines Menschen in deren eigenem Ermessen. Einige Mitarbeiter der ARGE sind auch psychisch damit überfordert und fällen in manchen Situationen eine harte Entscheidung, die bei einer transparenten Verwaltung nicht gefallen wäre.

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Vorabberichte:

Die Geschichte des Bedingungslosen Grundeinkommens
Einführung in das Bedingungslose Gundeinkommen, Teil I

Bild

5. Der Begriff „Arbeit“ muss neu definiert werden

Wenn wir uns genauer mit dem Begriff „Arbeit“ befassen stellen wir schnell fest, dass nur die abhängig beschäftigte Arbeit damit assoziiert wird. Arbeit ist nur dann etwas wert, wenn sie bezahlt wird. Ist es wirklich so? Was ist mit der ehrenamtlichen Arbeit? Die Kindererziehung? Die Haushaltsführung? Diese Arbeit ist nicht minder wert und findet alltäglich in unserer Gesellschaft statt.

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Wie ich bereits in meinem Bericht über die Geschichte des BGE angemerkt habe, ist dies kein Thema der Neuzeit sondern hat bereits Politiker, Philosophen und Humanisten in den vergangenen Jahrhunderten beschäftigt.

Wird das Thema diskutiert, sei es am Stammtisch, in Parteien, in Foren oder unter Freunden, stellt sich heraus, dass dieses viele Fragen aufwirft. Zumeist liegt es daran, dass der Grundgedanke des Konzeptes erst verstanden werden muss, um weiterführende Diskussionen zu gestalten. Mit diesem Text möchte ich einen Einstieg in eine andere politische Gestaltung der sozial gerechten Gesellschaft diskutieren. Viele Denkprozesse werden an traditionelle Strukturen angeschlossen. So wird das BGE oftmals mit dem Kombilohn verglichen. Aber Vergleiche können mit dem BGE nicht geschaffen werden, da dies ein anders Grundprinzip und ein neuer Aufbau der existenzgesicherten Gesellschaft ist.

Der erste Teil befasst sich zunächst mit der Ist-Situation.

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Wer denkt, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (im Folgenden BGE genannt) eine neue Idee ist, der irrt sich. Auch ich war bei meinen Recherchen erstaunt, dass bereits Thomas More im 15. Jh dieses Thema aufgriff. Thomas More (1478-1535) war ein englischer Staatsmann und humanistischer Autor. Er schrieb den Roman Utopia, der eine ideale Gesellschaft darstellen soll.

Gold (Geld) ist bei den Utopiern nicht vorgesehen, dafür aber sollen Überproduktionen angehäuft werden, um Handel zu betreiben. Die Utopier selbst schätzen Gold nicht. Thomas More schlug in diesem Buch vor, allen Menschen eine Art Lebensunterhalt zu zahlen, um Diebstahl vorzubeugen.

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