Seit wenigen Jahren etabliert sich das Festival “Seid laut gegen Krieg” immer mehr in Gelsenkirchen. Lokale und regionale Bands bereichern das Fest, welches regelmäßig zwei mal im Jahr stattfindet.

“Seid laut gegen Krieg” ist ein nicht kommerzielles antifaschistisches Projekt, bei dem Spaß und Musik im Vordergrund stehen. Auch für veganes Essen und Getränke zu günstigen Konditionen ist gesorgt.

Das Festival findet statt:

Wann: am 30. August 2008
Wo: Im Stadtgarten an der Zeppelinallee in Gelsenkirchen (Pavillon)
Uhrzeit: ab 15 Uhr
Umsonst und draußen

Die zu erwartenden Bands:

Punch ´n´Judy (hier auch ein Bericht auf meinem Blog)

Fat Flanders

Pearls before swine

Missharmonic Trouble

Sightless View

Die radikal alternativen Faulenzer (Leider auf dem Flyer vergessen)

Noch so sehr lange beschäftige ich mich nicht mit den Inhalten des Antifaschismus´. Bisher handelte und argumentierte ich nach einem allgemein gültigen Bild, welches man durch den Geschichtsunterricht vermittelt bekommen hat. So etwas wie die Nazis darf es nicht mehr geben!

Soweit zu gut bzw. schlecht. Durch die Initiative-Links und die Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts setze ich mich ein wenig detaillierter mit diesem Thema auseinander. Nicht zuletzt nach der von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichen Studie „Ein Blick in die Mitte, zur Entstehung rechtsextremer und demokratischer Einstellung in Deutschland“ bin ich hellhörig geworden,

Die derzeitige politische Ignoranz zu diesem Thema schafft den Nährboden zum aufkeimenden Faschismus. Menschen haben Existenzängste, glauben nicht mehr an unsere Demokratie und finden keinen Ausweg mehr. Nur zu gerne lauschen sie den wohlwollenden Klängen rechter Parteien, wie z.B. pro Gelsenkirchen. Argumentativ, sofern man das sagen kann, fischen rechte Parteien und Organisationen an den Knackpunkten der fehlgeschlagenen Sozialpolitik. Sie versprechen, sich gegen das eigentliche Übel einzusetzen. Das ist ganz besonders der Moscheebau und der aufkeimende Islamismus.

Woher die soziale Schieflage tatsächlich kommt wird von den Rechten schlicht weg unterschlagen. Wer empfindet Manager, die jedwede Möglichkeit auslassen, Steuern zu bezahlen, als unsozial? Da steckt viel zu viel Politik und Wirtschaftsdenken drin. Demnach ist es einfacher, sich gegen einen Moscheebau um die Ecke zu stellen. Und schon haben wir wieder einen Sozialstaat. Kling das übertrieben? So funktioniert die Strategie der Rechten.

Nun frage ich mich, wie unser Rechtssystem mit der Entwicklung der neuen Rechten umgeht?

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Ach wie herrlich ist Kabarett! Die Wahrheit ausgesprochen in einem komischen Umfeld und alles lacht. Aber eigentlich ist es gar nicht so zum lachen.

Volker Pispers hat es in meiner Lieblingssendung “Mitternachtsspitzen”so richtig auf den Punkt gebracht. So sagt er sinngemäß:

Nach einer Umfrage sind die Deutschen zu
- 80% für den Mindestlohn
- 80% gegen den Afghanistaneinsatz
- 80% gegen die schlimmsten Hartz-Reformen

Das sind alles Themen, welche DIE LINKE vertritt. Aber nur 14% würden die Linkspartei wählen. Also wählen 66% eine Partei, welche gar nicht ihre Interessen vertritt. DAS SIND DIE DEUTSCHEN

Bitte das Video unbedingt ansehen und sich ggf. wiedererkennen

Das wusste ich auch noch nicht:

Pressemitteilung DIE LINKE NRW

Ein Skandal besonderer Art ereignete sich am Flughafen Istanbul in der Türkei. Am 17.6.08 flog Welat Dag mit seinen zwei Geschwistern und Eltern in die Türkei. Der siebenjährige Welat ist am Flughafen in Istanbul von türkischen Beamten festgenommen. Grund: Er hat einen kurdischen Namen, in dem ein verbotener Buchstabe “W” vorkommt. Der Name sei in der Türkei verboten. Daraufhin wurde der Junge alleine wieder ins Flugzeug gesetzt und nach Düsseldorf zurückgeschickt. “Das ist eine Menschenrechtsverletzung schweren Grades und ein Beweis dafür, dass die Türkei noch nicht einmal die kulturellen Rechte der Kurdinnen und Kurden anerkennt.”, so Landesvorstandsmitglied Hamide Akbayir, DIE LINKE. NRW.

Hätte der Junge Walter geheissen, wäre er in der Türkei willkommen.

Die türkische Gesetzgebung verbietet bis heute die kurdische Identität. Immer noch werden jegliche Rechte der Kurdinnen und Kurden nicht anerkannt, dazu gehört die Praxis der Namensgebung in kurdisch. Wie bekannt, sind die Buchstaben W, Q, X, die im kurdischen Alphabet vorkommen, nach wie vor in der Türkei verboten. Es laufen immer noch zahlreiche Prozesse gegen die Eltern, die ihren Kindern kurdische Namen wie Newroz, Xelat,
gegeben haben.

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Am Mittwoch den 04.06.2008 fand diese Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Rechts, Initiative-Links, Schalker Fan-Initiative e.V. und der VVN BdA e.V. in der Flora in Gelsenkirchen statt.

Als Referenten konnten wir Paul M. Erzkamp (Falken, Initiative-Links) und Dennis Seigerschmidt (VVN BdA e.V.) gewinnen.

Wir hatten überhaupt keine Ahnung, wie viele Interessierte wir wohl zu erwarten hätten und ein plötzlich eintretender Gewitterregen schwächte unsere Hoffnung auf eine gut besuchte Veranstaltung. Dem war aber nicht so. Mehr als 40 Interessierte Gäste durften wir zählen.

Besonders gut passte eine Ausstellung des Ricarda-Huch-Gymnasiums zu dem Thema „Spurensuche“. Hierbei ging es um die Spuren von Opfern des Nationalsozialismus in Gelsenkirchen wie Fritz Rahkob, Alfred und Margarethe Zingler, Paul Bukowski, Kurt Neuwald und Heinrich König. Bei diesem Ambiente ließ sich unser Themenabend sehr gut abhalten.

Schalker Fan-Initiative e.V.:

Nach der Begrüßung bat ich Sven Schneider, 2. Vorsitzender der Schalker Fan-Initiative e.V. auf die Bühne. Er berichtete zusammenfassend über derzeitige Projekte wie zum Beispiel eine Plakataktion in der U-Bahn. Dort werden die Menschen aufgerufen, sich gegen Faschismus einzusetzen und Zivilcourage zu zeigen, in dem sie der Schalker Fan-Initiative oder der Polizei Hinweise geben, wenn sie faschistische Aktionen erkennen.

Ebenso wurde auf eine Aktion der NPD hingewiesen, welche in der Arena auf Schalke am 31.5.2008 beim Länderspiel Deutschland gegen Serbien ausgeführt wurde. Es wurde zugelassen, dass die NPD in der Arena WM-Planer verteilen konnte. Mehr dazu könnt Ihr hier lesen.

Paul M. Erzkamp (Falken, Initiative-Links): Strukturen der neuen Reche

Paul begann seinen Vortrag mit der Extremismusideologie der Rechten. Zu den rechten Parteien sind die NPD, DVU, Republikaner und die sich neu strukturierende PRO-Bewegung (Pro NRW, Pro Köln und Pro Gelsenkirchen) zu zählen. Als Medium einer rechten populistischen Meinungsmache kann man die Zeitung „Junge Freiheit“ und „Bildzeitung“ zählen.

Die „Junge Freiheit“ legt besonderen Wert auf ein seriöses Erscheinungsbild. Aus den Artikeln geht eine ungerechtfertigte Kritik am Staat Israel aus. Darüber hinaus wird der „Roten Hilfe“ unterstellt, dass sie die RAF unterstützen würde.

Die Bildzeitung ist bekannt für ihre Hetzkampagnen, welche anscheinend eingesetzt werden, um die gefühlte Ungerechtigkeit der Bevölkerung im Hinblick auf Sozialschmarotzern und Ähnlichem zu befriedigen. So werden gerne undifferenzierte Statistiken kommentiert, welche aussagen, dass ausländische Jugendliche immer krimineller werden.

Anbei ein Schaubild über die Entwicklung nichtdeutscher Tatverdächtige (alle Altersgruppen) aus der „Polizeilichen Kriminalstatistik 2007“ vom Bundesministerium im Inneren:

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Zufrieden sind die Veranstalter des Themenabends „Die neue Rechte – Faschismus recht(s)zeitig erkennen“. Das Bündnis gegen Rechts, die Initaitive-Links, die Schalker Fan-Initiative und VVN BdA e.V. repräsentierten zum ersten mal gemeinsam in der Flora ihre Position gegen rechts. Die Informationen der Vorträge waren so tiefgreifend, dass weitere Veranstaltungen bereits geplant sind.

Was die mehr als 40 Interessierten beschäftigte, wurde in einer lebhaften Diskussion deutlich. Wie soll man sich verhalten, wenn man Zeuge eines Übergriffes wird oder wenn rechte Graffitis entdeckt werden?

Die Veranstalter empfahlen, sich in diesem Fall an die Polizei oder an eine der veranstaltenden Initiativen zu wenden.

Besorgt zeigten sich alle Beteiligten über die Pro-Entwicklung in NRW. Die Bürgerinitiative Pro NRW um Kevin Gareth Hauer, ein ehemaliges Mitglied der Republikaner, versucht sich derzeit mit Informationsständen in Gelsenkirchen einen positiven Namen zu machen. Die aus der Bürgerinitiative hervorgehende Partei Pro Gelsenkirchen hat bereits schon in der Vergangenheit mit ihren Veranstaltungen für Unruhe gesorgt.

Es wurde darüber informiert, dass von der aus sieben rechten Organisationen bestehende AG-Ruhr-Mitte regelmäßig Flyeraktionen und Demonstrationen abgehalten werden. Von ihnen werden beispielsweise Themen besetzt, die sich gegen das Ausländerwahlrecht wenden.

Als Reaktion auf diese steigenden Aktivitäten sind bereits Informationsveranstaltungen zu Pro NRW und der AG-Ruhr-Mitte in Planung.

Den Veranstaltern war es wichtig, auf die Entwicklung von Rechts aufmerksam zu machen. Die positive Resonanz der Interessierten deutete darauf hin, dass eine hohe Bereitschaft da ist, sich dem rechten Gedankengut in den Weg zu stellen.

Pressemitteilung DIE LINKE NRW und Terminankündigung

Neo-Nazis drohen Rainer Sauer übers Internet erneut mit Gewalt – DIE LINKE. NRW wird an der Solidaritätsveranstaltung am 19. Juni in Essen teilnehmen

Während die Gewerkschaft ver.di für Donnerstag, den 19. Juni, um 19 Uhr in das Jugendzentrum an der Papestraße 1 in Essen zu einer Solidaritätsveranstaltung mit Rainer Sauer aufruft, drohen Neo-Nazis dem Mitbegründer der Bürgerinitiative “No Nazis. Bocholt stellt sich quer!” und ver.di Sekretär seit dem Wochenende erneut mit Gewalt, falls er sich nicht zu einem “Schlichtungsgespräch” bereit erklärt.

In einer Internetbotschaft der rechtsextremen “Aktionsgruppe Bocholt” heißt es unter anderen: “NS Aktivisten möchten Rainer Sauer treffen. Wir spielen keine Spielchen. Noch solch ein Angebot wird es nicht geben. Rainer Sauer ist auf dem besten Weg vollkommen bekämpft zu werden.” Das Pamphlet endet mit den Worten: “Möchte Rainer Sauer nicht endlich wieder Ruhe im Haus bekommen? Keine Autos, keine Eier, keine Hausbesuche, keine Kleintiere, keine Drohungen, keine Schüsse?”

Die Internetseite hat kein Impressum. Recherchen haben ergeben, dass der Domain Name über eine US Firma vertrieben wurde, die NSDAP Artikel vertreibt.

Bereits seit Monaten wird Rainer Sauer von Neo-Nazis bedroht. Immer wieder kam es zu Bedrohungen und Übergriffen. Zuletzt in der Nacht auf Dienstag letzter Woche hatten Neo-Nazis Schüsse vor dem Haus der Familie von Rainer Sauer abgefeuert. Der oder die Täter konnten unerkannt entkommen. Die Polizei fand sechs Patronenhülsen.

“Sollten die Verantwortlichen nun nicht endlich konsequent einschreiten, werden wir uns schützend vor dem Haus der Familie von Rainer Sauer stellen”, so der Sprecherkreis der Bürgerinitiative.

Rainer Sauer geht auf das “Angebot” im Erpresserschreiben von Neo-Nazis nicht ein. “Keine Toleranz gegenüber Intoleranz” , so Rainer Sauer.

Zu der Solidaritätsveranstaltung “Kein Fußbreit den Faschisten – Solidarität mit Rainer Sauer” des Landesbezirks NRW und des Bezirks Essen der Gewerkschaft ver.di will auch die Bürgerinitiative teilnehmen. Weitere Interessierte können sich darüber im Internet unter www.bocholt-stellt-sich-quer.de informieren.

Wie Malte schon in meinem Blog kommentierte, eskaliert die Situation in Bocholt um Reiner Sauer. Hier die neuesten Fakten:

Pressemitteilung

Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke kritisiert Blindheit der Polizei auf dem rechten Auge und fordert antifaschistischen Selbstschutz

Die neonazistischen Gewalt- und Morddrohungen gegen den Bocholter Gewerkschafter und Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE Rainer Sauer reißen nicht ab. Nach Drohanrufen, Briefen und Videos im Internet fielen in der Nacht von Montag auf Dienstag Schüsse vor der Haustür Rainer Sauers. Es wurde niemand verletzt, der oder die Täter konnten flüchten. Die sechs Patronenhülsen wurden von der Polizei sichergestellt.

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Derzeit kursiert ein Name immer wieder durch die Medien: Günter Wallraff, Journalist, Aufdecker, Entdecker und Undercoveragent oder wie man ihn nennen will. Seine Methode ist ganz einfach: Er schleust sich dort ein, wo es weh tut, sammelt seine Eindrücke aus erster Hand und informiert die Öffentlichkeit. Es sind Umstände und Zustände, über welche die Betroffenen nicht zu reden vermögen, weil sie sonst Repressionen zu erwarten hätten.

In seinem jüngsten Werk berichtet Wallraff über die Zustände bei Weinzheimer, dem exklusiven Brötchenlieferant für den Discounter Lidl. Der Artikel „Unser täglich Brötchen“, der in der Zeit erschienen ist, zeigt wieder ein mal mehr, wohin der Preisdruck der Marktführer kleinere Betriebe hinzwingen kann, so dass Moral, Anstand und auch die Menschenwürde gänzlich ausgeblendet werden.

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Pressemitteilung

Trotz mehrerer Nazi-Morddrohungen wird dem Kreissprecher der LINKEN in Bocholt weiterhin kein Polizeischutz gewährt. Während die bundesweite Solidaritätswelle für Rainer Sauer nicht abreißt und die Solidaritätshomepage über 2500 Soli-Unterschriften gesammelt hat, interessiert sich die örtliche Kreispolizeibehörde offenbar wenig für die dramatische Situation in Bocholt. Die Gefährdungslage für Rainer Sauer sei nicht konkret, heißt es seitens der Kreispolizei. Eine gefährliche Verharmlosung der Situation, meint DIE LINKE.

Die Liste der Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen Rainer Sauer ist lang. Neben dem Mordaufruf per Videobotschaft im Internet sind weitere Nazi-Morddrohungen bei Rainer Sauer eingegangen. So bekam Rainer Sauer einen anonymen Drohanruf, in dem ihm Waffengewalt angedroht wurde. Über diesen Anruf existiert ein Mitschnitt. Wenig später erhielt Rainer Sauer einen Drohbrief in dem ausdrücklich von der “Ausrottung aller Linken und Kommunisten” die Rede ist. Unterschrieben ist der Brief mit den Worten “Sieg Heil”.

“Müssen die Neonazis erst bewaffnet vor der Tür Rainer Sauers stehen, bevor die Polizei sich einschaltet?”, fragt die
NRW-Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke und fügt hinzu: “Obwohl die Zahl neofaschistischer Straftaten in NRW zugenommen hat, scheinen die Behörden das Problem nicht ernst zu nehmen. Vielmehr wird versucht, das Problem herunter zu spielen und zu verharmlosen. Wenn Drohvideos, Anrufe und Briefe mit Morddrohungen nicht dazu führen, dass Rainer Sauer und seiner Familie Schutz gewährt wird, dann muss die Frage gestellt werden, ob die Behörden auf dem rechten Auge blind sind. DIE LINKE wird sich weiterhin – ob mit oder ohne Unterstützung der Behörden – jeder Form von Neofaschismus in den Weg stellen – in Bocholt, in NRW und überall.”

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Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE